Kurze Antwort: Zwei der drei Dokumente solltest du haben, eines ist freiwillig. Das Impressum und die Datenschutzerklärung ergeben sich aus dem Gesetz. Allgemeine Geschäftsbedingungen sind nirgends vorgeschrieben, für einen Onlineshop aber trotzdem eine gute Idee.
Sie werden oft in einem Atemzug genannt, haben aber drei völlig verschiedene Aufgaben.
Das Impressum: wer du bist
Grundlage: Art. 3 Abs. 1 lit. s UWG.
Wer im elektronischen Geschäftsverkehr tätig ist, muss klar und vollständig über Identität und Kontaktadresse informieren. Hinein gehören der vollständige Name oder die Firma, die geografische Adresse und eine E-Mail-Adresse. Ein Kontaktformular genügt ausdrücklich nicht.
Die Datenschutzerklärung: was du mit Daten machst
Grundlage: Art. 19 revDSG.
Du musst die betroffenen Personen darüber informieren, dass du Personendaten bearbeitest, zu welchem Zweck, und wer sie erhält. Geht etwas ins Ausland, kommen der Staat und die Grundlage dazu (Art. 19 Abs. 4 revDSG).
Das ist der Teil, der in der Praxis am häufigsten nicht stimmt. Nicht aus bösem Willen, sondern weil Websites sich verändern und Rechtstexte nicht: eine neue App, ein neues Zahlungsmittel, und der Text passt nicht mehr.
Die AGB: freiwillig, aber sinnvoll
Grundlage: keine. AGB sind in der Schweiz nirgends vorgeschrieben.
Ohne AGB gilt einfach das Gesetz, in erster Linie das Obligationenrecht. Für viele kleine Anbieter ist das völlig ausreichend.
Sinnvoll werden AGB, wenn du Dinge anders regeln willst als das Gesetz: Lieferfristen, Eigentumsvorbehalt, Rückgabe, Zahlungsfristen, Gerichtsstand. Zwei Punkte dazu, die überraschen:
Ein Widerrufsrecht kennt das Schweizer Recht beim Onlinekauf nicht. Anders als in der EU gibt es kein allgemeines Rückgaberecht für Bestellungen im Internet. Wenn du eines gewährst, ist das freiwillig, und dann solltest du es in den AGB festhalten.
Ungewöhnliche Klauseln müssen auffallen. Wer eine überraschende Regel im Kleingedruckten versteckt, kann sich später nicht darauf berufen.
Wenn du AGB brauchst, lass sie von jemandem machen, der dein Geschäft kennt. Eine kopierte Vorlage aus Deutschland ist hier noch weniger brauchbar als bei der Datenschutzerklärung, weil das Vertragsrecht deutlicher abweicht.
Ich mache keine AGB. Ich erstelle Datenschutzerklärung und Impressum, dort kenne ich die Details. Für AGB fragst du besser eine Fachperson.
Wo die drei sich berühren
Firmenangaben. Name, Adresse und Kontakt stehen im Impressum und in der Datenschutzerklärung. Sie müssen übereinstimmen. Nach einem Umzug oder einem Rechtsformwechsel wird meistens nur eines der beiden nachgeführt.
Der Zahlungsdienstleister. Er gehört in die Datenschutzerklärung, weil er Personendaten bearbeitet, und oft auch in die AGB, weil er festlegt, wie bezahlt wird.
Der Versand. Dasselbe: Lieferfristen in die AGB, Adressweitergabe an den Versanddienstleister in die Datenschutzerklärung.
Die häufigste Verwechslung
Viele Shops haben eine Seite namens „AGB“, in der Impressumsangaben, Zahlungsbedingungen und ein paar Sätze zum Datenschutz zusammengewürfelt sind.
Das ist gut gemeint und schlecht auffindbar. Wer wissen will, wer hinter dem Shop steht, sucht ein Impressum. Wer wissen will, was mit seinen Daten passiert, sucht eine Datenschutzerklärung. Drei Dokumente, drei Links, drei Seiten.
Kurz zusammengefasst
| Dokument | Pflicht? | Beantwortet |
|---|---|---|
| Impressum | ja, im Geschäftsverkehr | wer du bist |
| Datenschutzerklärung | ja, sobald du Personendaten bearbeitest | was mit Daten passiert |
| AGB | nein | wie der Vertrag zustande kommt |